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Neuigkeiten

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#WohnstadtGESTALTEN

Neue Baugebiete sind wichtig für die zukünftige Entwicklung unserer Heimatstadt Zweibrücken. Insbesondere die negativen Auswirkungen des demographischen Wandels lassen sich nur durch ein breit aufgestelltes städtebauliches Konzept abmildern, welches alle Aspekte des zukünftigen Wohnens in ZW berücksichtigt.

Nicht nur aufgrund der momentanen Niedrigzinsphase besteht eine hohe Nachfrage junger Familien nach Baugrundstücken zum Bau von Ein- bzw. Zweifamilienhäusern. Eine Nachfrage, die vom Zweibrücker Wohnungsmarkt nicht gedeckt wird. Die städtische Strategie, sich primär auf die Schließung von Baulücken und Altbausanierungen zu konzentrieren, erweist sich zunehmend als unzureichend.

Wir fordern daher, ein bezahlbares, attraktives und nachhaltiges Baugebiet in Zweibrücken zu entwickeln.

Liebe Zweibrückerinnen und 
 Zweibrücker

Zuhause mit Zukunft ist für uns nicht nur ein Wahlspruch!

Wir glauben daran und setzen uns klare Ziele für ein attraktives Zweibrücken mit Zukunft.

Das letzte Jahr war geprägt von vielen kommunalpolitischen Ereignissen und Herausforderungen.

Wir freuen uns, als die gestaltende Kraft der Zweibrücker Kommunalpolitik vieles in Bewegung gesetzt zu haben.

So konnten wir die Gründung einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft einleiten, die Digitalisierungsoffensive der Zweibrücker Schulen starten und die Entwicklung eines neuen Baugebietes für junge Familien anstoßen.

Mit unserem Einsatz für den Erhalt des Landgestüts, der Entwicklung des Geländes der Parkbrauerei sowie dem Erwerb des Bahnhofsgebäudes durch die städtische Tochter GeWoBau ist es uns geglückt, neue Meilensteine für die Weiterentwicklung unserer Heimatstadt zu setzen.

Noch dieses Jahr starten die Bauarbeiten der Kreisstraße bei Wattweiler (K1), der neuen Kindertagesstätte an der Festhalle sowie des Pflegeheims der Diakonie in der Canada-Siedlung.

Aber etwas in Bewegung zu setzen, ist erst der Anfang!

Wir stehen für ein Zuhause mit Zukunft!

Wir stehen für…

  • die Stärkung der Wirtschaftsstadt Zweibrücken,
  • die Umsetzung der Bildung- und Digitalisierungsoffensive,
  • die gelebte Heimat- und Kulturstadt Zweibrücken,
  • die Gestaltung der Wohn- und Ökologiestadt Zweibrücken.

Am 26. Mai treten wir, die CDU Zweibrücken, mit einer starken Liste – mit starken Kandidatinnen und Kandidaten – zur Kommunalwahl an.

Wir wollen uns für Sie und unser Zuhause mit Zukunft einsetzen.

Geben Sie uns Ihre Stimme – Ihre Stimme für unser Zweibrücken mit Zukunft.

Herzliche Grüße

Christian Gauf

Stellungnahme

Um Missverständnisse zu vermeiden, möchte die CDU zur gestrigen Sitzung des Stadtrates folgendes klarstellen.

Walter Rimbrecht hat der CDU zu Beginn des Monats März einen Brief geschrieben, in welchem er mit Fristsetzung zum 15. März androhte, aufgrund der geäußerten Vorwürfe gegen seine Person juristische Schritte gegen die CDU einzuleiten.

In der gestrigen Ratssitzung hat unser Fraktionsvorsitzender Christoph Gensch Herrn Rimbrecht an diese Fristsetzung erinnert und Ihn aufgefordert, doch entsprechende juristische Schritte einzuleiten. Die CDU begrüßt ein solches Vorgehen zur zweifelsfreien Klärung der Urheberschaft der Fake-Profile ausdrücklich. Wir warten auf die Einleitung dieses Verfahrens. Es ist uns wichtig, dass auch die restlichen 10% der Zweibrücker, welche trotz der langjährigen Vorgeschichte bzgl. des politischen Fehlverhaltens von Walter Rimbrecht und der vorliegenden erdrückenden Beweislast noch Zweifel an der Urheberschaft der Fake-Profile haben, durch ein solches Verfahren Klarheit gewinnen. Die CDU hat die Einleitung eigener juristischer Schritte geprüft und musste leider feststellen, dass das Betreiben von Fake-Profilen zwar politisch und moralisch ein inakzeptables Fehlverhalten darstellt, dass eigene juristische Schritte allerdings nicht wirklich erfolgversprechend sind.

Insofern begrüßen wir die Einleitung eines solchen Verfahrens zur Klärung der Vorwürfe durch Herrn Rimbrecht selbst ausdrücklich.

Wir freuen uns in einem solchen Verfahren unsere Position umfassend darstellen zu können.

Wir freuen uns aufzuklären,

– dass die Verbindungen der Profile eindeutig sind,
– dass ein Verfahren durchaus die Möglichkeit eines IP-Adressen Abgleiches durch Facebook bietet,
– dass ehemalige und aktuelle SPD-Parteimitglieder Stellung beziehen können,
– dass User, denen gegenüber sich das FakeProfil schon vor Jahren offenbarte, aussagen können und
– dass „Die Partei“ nachweisen muss, dass sie das Profil nicht erst seit ganz kurzer Zeit betreibt.


Wir fordern Herrn Rimbrecht, auf seine Androhung in die Tat umzusetzen. Es ist uns wichtig, dass den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt klar ist, dass die CDU solche Vorwürfe nur erhebt, wenn Sie den Tatsachen entsprechen. Wir haben kein Interesse an politischen Schlammschlachten, wehren uns aber entschieden gegen unsägliches politisches Fehlverhalten.

CDU Stadtratsfraktion

Fortbestand der 
 AOK-Beratungsstelle sichern

Christoph Gensch: „Mir liegt der Fortbestand der AOK-Beratungsstelle in Zweibrücken am Herzen. Ich weiß aus eigener Erfahrung durch meine Praxis, in der viele AOK-Versicherte behandelt werden, wie wichtig die persönliche Beratung durch die Krankenkasse vor Ort ist.
Zu Beginn des Jahres musste ich allerdings feststellen, dass es im Rahmen des Standortwechsels zu Irritationen bei den Zweibrückerinnen und Zweibrückern gekommen ist hinsichtlich Auffindbarkeit und Erreichbarkeit der neuen Beratungsstelle (kein Briefkasten am Gebäude, kein Hinweis auf der Internetseite etc.)
Ich freue mich, dass diese Missstände von der AOK nach einem Schreiben von mir zügig beseitigt wurden. Die Erreichbarkeit und Auffindbarkeit der Beratungsstelle der AOK hat sich durch diese Maßnahmen verbessert.
Die CDU-Stadtratsfraktion hat bereits im letzten Jahr einen runden Tisch initiiert, an welchem sich alle politischen Parteien des Zweibrücker Stadtrates beteiligten, um zusammen einen vollständigen Rückzug der AOK aus Zweibrücken zu verhindern. Dies ist uns damals in konstruktiven Gesprächen mit der AOK gelungen.
Wir werden zu diesem runden Tisch erneut zur Jahrsmitte 2019 einladen, um miteinander den Verlauf des ersten Halbjahres zu besprechen. Wir möchten sicherstellen, dass alles getan wird, um die neue AOK-Beratungsstelle zu einem Erfolgsprojekt zu machen.“

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CDU Rheinland-Pfalz

CDU Rheinland-Pfalz 
 verabschiedet 
 Regierungsprogramm 2021 bis 
 2026

23. Januar 2021
Die rheinland-pfälzische CDU hat am Samstag ihr Regierungsprogramm für die Jahre 2021 bis 2026 verabschiedet. Es setzt starke Akzente bei Bildung, Gesundheit und Wirtschaft. Die CDU spricht sich in dem rund 50 Seiten starken Papier für „Vorfahrt für Familien“ und „gleiche Chancen für alle Kinder“ aus. Erstmals in der Parteigeschichte wird das Programm auf 14

Wir verabschieden am Samstag 
 unser Regierungsprogramm!

20. Januar 2021
MAINZ. Die CDU Rheinland-Pfalz will auch programmatisch die Grundlage für den Regierungswechsel schaffen. Am kommenden Samstag wird sie ihr Regierungsprogramm für die Jahre 2021 bis 2026 verabschieden. „Es setzt klare Schwerpunkte bei Bildung, Wirtschaft und Gesundheit“, erklärte am Mittwoch CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf, der zusammen mit CDU-General

Baldauf stellt Agenda 
 „Kommunales und Finanzen“ 
 und Praktikerteam vor

19. Januar 2021
MAINZ. CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat in Mainz seine Zukunftsagenda „Kommunales und Finanzen“ und das entsprechende Praktikerteam vorgestellt. Auch präsentierte er eine „Task Force kommunaler Finanzausleich.“ „Unsere Bürgerinnen und Bürger haben das Recht darauf, überall in Rheinland -Pfalz gleichwertige Lebensverhältnisse vorzufinden. Wir möchten

Wir machen das: CDU setzt auf 
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14. Januar 2021
MAINZ. Die CDU Rheinland-Pfalz hat den modernsten Wahlkampf ihrer Geschichte angekündigt und wird ihre digitalen Aktivitäten stark ausbauen. Zudem zündet die Partei eine neue Stufe ihres Regionalisierungskonzepts. „Wir werden bundesweit einen neuen Standard für den Wahlkampf unter Corona-Bedingungen setzen“, sagte Spitzenkandidat Christian Baldauf.

Baldauf präsentiert 
 Zukunftsagenda Inneres & 
 Sport

13. Januar 2021
MAINZ. Die CDU Rheinland-Pfalz setzt sich für mehr Polizisten, bessere Besoldung der Polizeibeamten und eine Förderung des ehrenamtlichen Engagements in der Blaulichtfamilie ein. Am Mittwoch präsentierte CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf seine „Zukunftsagenda“ für den Bereich Inneres und Sport. Auch stellte er sein Praktikerteam vor, dem unter anderem CD

Gerd Schreiner: Auch 
 Krebspatienten rasche 
 COVID19-Impfung ermöglichen!

8. Januar 2021
Wer sich in Rheinland-Pfalz gegen COVID19 impfen lassen will, wird im Antragsformular auf sogenannte Kontraindikationen hingewiesen, also Gegenanzeigen. Krebspatienten, die innerhalb der letzten sechs Monate eine Chemotherapie erhalten haben, werden demnach nicht geimpft. Dazu erklärt CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner:

Gerd Schreiner: Frau Dreyer, 
 halten Sie sich an Ihre 
 eigenen Beschlüsse!

7. Januar 2021
Zu den Beschlüssen des Bund-Länder-Treffens und der fragwürdigen Umsetzung durch Rheinland-Pfalz erklärt CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner:

Klöckner und Baldauf zu USA: 
 „Angriff auf die 
 Demokratie“

7. Januar 2021
MAINZ. CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner und Spitzenkandidat und Landtagsfraktionschef Christian Baldauf zeigen sich über den Sturm auf das Kapitol in Washington und die Vorgänge in den USA sehr besorgt: „Die Bilder aus Washington sind erschütternd, unwirklich für diese alt-ehrwürdige Demokratie, die von aufgehetzten Trump-Fans und Wahlergebnis-Leugnern v

Impfverordnung: Baldauf 
 fordert Ausnahmen in 
 besonderen Härtefällen

4. Januar 2021
MAINZ. CDU-Spitzenkandidat und Landtagsfraktionschef Christian Baldauf hat die Landesregierung aufgefordert, in besonderen Härtefällen von der in der Impfverordnung festgelegten Reihenfolge der Impfungen abzuweichen.

Gerd Schreiner zu A643-Ausbau: 
 Hessen baut, RLP schaut

4. Januar 2021
Die von Hessen gebaute Schiersteiner Brücke wird Medienberichten zufolge in der zweiten Jahreshälfte 2021 fertig werden. Dazu erklärt CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner:
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