CDU Kreisverband Zweibrücken - Politik mit Zukunft für unsere Stadt

Liebe Zweibrückerinnen und
Zweibrücker

Zuhause mit Zukunft ist für uns nicht nur ein Wahlspruch!

Wir glauben daran und setzen uns klare Ziele für ein attraktives Zweibrücken mit Zukunft.

Das letzte Jahr war geprägt von vielen kommunalpolitischen Ereignissen und Herausforderungen.

Wir freuen uns, als die gestaltende Kraft der Zweibrücker Kommunalpolitik vieles in Bewegung gesetzt zu haben.

So konnten wir die Gründung einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft einleiten, die Digitalisierungsoffensive der Zweibrücker Schulen starten und die Entwicklung eines neuen Baugebietes für junge Familien anstoßen.

Mit unserem Einsatz für den Erhalt des Landgestüts, der Entwicklung des Geländes der Parkbrauerei sowie dem Erwerb des Bahnhofsgebäudes durch die städtische Tochter GeWoBau ist es uns geglückt, neue Meilensteine für die Weiterentwicklung unserer Heimatstadt zu setzen.

Noch dieses Jahr starten die Bauarbeiten der Kreisstraße bei Wattweiler (K1), der neuen Kindertagesstätte an der Festhalle sowie des Pflegeheims der Diakonie in der Canada-Siedlung.

Aber etwas in Bewegung zu setzen, ist erst der Anfang!

Wir stehen für ein Zuhause mit Zukunft!

Wir stehen für…

die Stärkung der Wirtschaftsstadt Zweibrücken,
die Umsetzung der Bildung- und Digitalisierungsoffensive,
die gelebte Heimat- und Kulturstadt Zweibrücken,
die Gestaltung der Wohn- und Ökologiestadt Zweibrücken.

Am 26. Mai treten wir, die CDU Zweibrücken, mit einer starken Liste – mit starken Kandidatinnen und Kandidaten – zur Kommunalwahl an.

Wir wollen uns für Sie und unser Zuhause mit Zukunft einsetzen.

Geben Sie uns Ihre Stimme – Ihre Stimme für unser Zweibrücken mit Zukunft.

Herzliche Grüße

Christian Gauf

Stellungnahme

Um Missverständnisse zu vermeiden, möchte die CDU zur gestrigen Sitzung des Stadtrates folgendes klarstellen.

Walter Rimbrecht hat der CDU zu Beginn des Monats März einen Brief geschrieben, in welchem er mit Fristsetzung zum 15. März androhte, aufgrund der geäußerten Vorwürfe gegen seine Person juristische Schritte gegen die CDU einzuleiten.

In der gestrigen Ratssitzung hat unser Fraktionsvorsitzender Christoph Gensch Herrn Rimbrecht an diese Fristsetzung erinnert und Ihn aufgefordert, doch entsprechende juristische Schritte einzuleiten. Die CDU begrüßt ein solches Vorgehen zur zweifelsfreien Klärung der Urheberschaft der Fake-Profile ausdrücklich. Wir warten auf die Einleitung dieses Verfahrens. Es ist uns wichtig, dass auch die restlichen 10% der Zweibrücker, welche trotz der langjährigen Vorgeschichte bzgl. des politischen Fehlverhaltens von Walter Rimbrecht und der vorliegenden erdrückenden Beweislast noch Zweifel an der Urheberschaft der Fake-Profile haben, durch ein solches Verfahren Klarheit gewinnen. Die CDU hat die Einleitung eigener juristischer Schritte geprüft und musste leider feststellen, dass das Betreiben von Fake-Profilen zwar politisch und moralisch ein inakzeptables Fehlverhalten darstellt, dass eigene juristische Schritte allerdings nicht wirklich erfolgversprechend sind.

Insofern begrüßen wir die Einleitung eines solchen Verfahrens zur Klärung der Vorwürfe durch Herrn Rimbrecht selbst ausdrücklich.

Wir freuen uns in einem solchen Verfahren unsere Position umfassend darstellen zu können.

Wir freuen uns aufzuklären,

– dass die Verbindungen der Profile eindeutig sind,
– dass ein Verfahren durchaus die Möglichkeit eines IP-Adressen Abgleiches durch Facebook bietet,
– dass ehemalige und aktuelle SPD-Parteimitglieder Stellung beziehen können,
– dass User, denen gegenüber sich das FakeProfil schon vor Jahren offenbarte, aussagen können und
– dass „Die Partei“ nachweisen muss, dass sie das Profil nicht erst seit ganz kurzer Zeit betreibt.

Wir fordern Herrn Rimbrecht, auf seine Androhung in die Tat umzusetzen. Es ist uns wichtig, dass den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt klar ist, dass die CDU solche Vorwürfe nur erhebt, wenn Sie den Tatsachen entsprechen. Wir haben kein Interesse an politischen Schlammschlachten, wehren uns aber entschieden gegen unsägliches politisches Fehlverhalten.

CDU Stadtratsfraktion

Fortbestand der
AOK-Beratungsstelle sichern

Christoph Gensch: „Mir liegt der Fortbestand der AOK-Beratungsstelle in Zweibrücken am Herzen. Ich weiß aus eigener Erfahrung durch meine Praxis, in der viele AOK-Versicherte behandelt werden, wie wichtig die persönliche Beratung durch die Krankenkasse vor Ort ist.
Zu Beginn des Jahres musste ich allerdings feststellen, dass es im Rahmen des Standortwechsels zu Irritationen bei den Zweibrückerinnen und Zweibrückern gekommen ist hinsichtlich Auffindbarkeit und Erreichbarkeit der neuen Beratungsstelle (kein Briefkasten am Gebäude, kein Hinweis auf der Internetseite etc.)
Ich freue mich, dass diese Missstände von der AOK nach einem Schreiben von mir zügig beseitigt wurden. Die Erreichbarkeit und Auffindbarkeit der Beratungsstelle der AOK hat sich durch diese Maßnahmen verbessert.
Die CDU-Stadtratsfraktion hat bereits im letzten Jahr einen runden Tisch initiiert, an welchem sich alle politischen Parteien des Zweibrücker Stadtrates beteiligten, um zusammen einen vollständigen Rückzug der AOK aus Zweibrücken zu verhindern. Dies ist uns damals in konstruktiven Gesprächen mit der AOK gelungen.
Wir werden zu diesem runden Tisch erneut zur Jahrsmitte 2019 einladen, um miteinander den Verlauf des ersten Halbjahres zu besprechen. Wir möchten sicherstellen, dass alles getan wird, um die neue AOK-Beratungsstelle zu einem Erfolgsprojekt zu machen.“

Kommunalwahl 2019 – Unser Wahlprogramm

#Wirtschaftsstadt STÄRKEN

Zweibrücken ist eine innovative Wirtschaftsstadt mit all ihren Entwicklungsmöglichkeiten.

Wir stehen für…

die Gründung einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft
- zur Verbesserung der aktiven Investorenakquise,
- zur Ansiedlung neuer Unternegmen und Schaffung neuer Arbeitsplätze in den Gewerbegebieten sowie in der Innenstadt,
- zur intensiven Unterstützung von kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie der traditionellen Industriebetriebe unserer Stadt.
die Weiterentwicklung und Optimierung der Verkehrsinfrastruktur: S-Bahn- und Busanbindung und B10-Ausbau.
die verstärkte Vernetzung zwischen Stadtverwaltung und städtischen Tochtergesellschaften, um Synergien auszuschöpfen.

#Digitalisierungsoffensive STARTEN

Wir setzen uns für die digitale Transformation in Zweibrücken ein, damit unsere Stadt für heutige und zukünftige Herausforderungen bereit ist.

Wir stehen für…

den schnellen Breitbandausbau.
den verstärkten Ausbau der digitalen Ausstattung der Grund- und weiterführenden Schulen (Schule 4.0), um auf die wachsenden Anforderungen in Ausbildung, Studium und Beruf vorzubereiten und damit langfristig den Ausbildungs- und Wirtschaftsstandort Zweibrücken zu stärken.
den Ausbau der Digitalisierung in Form eines Kompetenzzentrums 4.0, um die Vernetzung zwischen Schulen, regionalen Hochschulen, Universitäten sowie regionalen Betrieben zu fördern und die Digitalisierung voranzutreiben.

#Bildungsoffensive BEGINNEN

Wir setzen uns für junge Familien und die zukunftsweisende Ausbildung ihrer Kinder ein.

Wir stehen für…

die moderne Bildungsstadt Zweibrücken.
eine gute Ausstattung der Kindertagesstätten und Schulen sowie den verstärkten Ausbau der Ganztagsbetreuung in diesen Einrichtugen: Öffnungszwiten, Anzahl der Plätze, Qualität und Essensangebot.
die Erweiterung des pädagogischen Freizeitangebots innerhalb und außerhalb der Ferienzeiten.
die Weiterentwicklung des Technologie Campus 2Brücken an der Hochschule Zweibrücken.

#Heimatstadt PRÄGEN und #Kulturstadt LEBEN

Unsere Heimatstadt ist eine Erholungs- und Wohlfühlstadt mit hoher Wohnqualität, kultureller Tradition und eine attraktiven Sportangebot.

Wir stehen für…

die Bewahrung und Wertschätzung Zweibrückens als Kulturstadt mit ihren historischen Bauwerken und ihrem kulturellen Angebot.
die Pflege der traditionellen und aktiven Zweibrücker Pferdekultur mit dem Zweibrücker Landgestüt und seinen Vorzügen als Zweibrücker Freizeitstätte.
den Erhalt der attraktiven Zweibrücker Wasserbegegnungsstätten mit Schwimmbädern, Kneipanlagen, Wasserspielen in der Fußgängerzone und die Weiterentwicklung der „Stadt am Wasser“.
die Erweiterung der City-Events, die in den letzten Jahren die Freizeitgestaltung abwechslungsreich und attraktiv gemacht haben.
den Ausbau des Zweibrücker Veranstaltungskalenders um inklusive Aktivitäten für Alt und Jung.
die Förderung der Zweibrücker Vereine und des Sports für ein gesundes Zweibrücken.
den Ausbau der Zweibrücker Freizeitangebote: Radwegenetz, Wander- und Laufwege etc.

#Wohnstadt GESTALTEN und #Ökologiestadt ENTWICKELN

Zweibrücken ist eine attraktive Wohnstadt für alle Generationen mit vielen liebens- und lebenswerten Plätzen und Naherholungsflächen. Eine Stadt mit einer „grünen Lunge“ im Kernbereich. Eine Stadt mit Anziehungskraft für Familien aus der Umgebung. Diese Attraktivität möchten wir weiter steigern.

Wir stehen für…

die Gestaltung Zweibrückens als Stadt der Generationen
- durch Ausweisung bezahlbarer, attraktiver und nachhaltiger Baugebiete,
- durch Ausbau von Spiel- und Freizeitanlagen (Beispiel „Kleiner Exe“), Kindertagesstätten, familiengerechtem Wohnraum sowie betreutem Wohnen.
ein modernes Einzelhandels- und Innenstadtkonzept zur Stärkung und zum Ausbau des „Erlebnis Zweibrückens“.
die Umsetzung eines Grünflächen- und Biodiversitätskonzeptes zur Bewahrung und zum Ausbau der „grünen Erholungsstadt“ sowie der nachhaltigen Förderung der Naherholungsgebiete in und um Zweibrücken.
die Entwicklung und Umsetzung regionaler Energiekonzepte auf der Basis erneuerbarer Energien zur Sicherstellung einer nachhaltigen und sauberen Energieversorgung der Stadt Zweibrücken.
die Förderung der regional vernetzten ärztlichen Versorgungsstrukturen.

CDU Rheinland-Pfalz

"Ministerpräsidentin
Dreyer regiert fernab
jeglicher Realität"

18. April 2019

Generalsekretär Dr. Christoph Gensch zum Interview mit Ministerpräsidentin Dreyer in der heutigen Rhein-Zeitung. „Wir lassen uns nicht von Frau Dreyer täuschen“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Dr. Christoph Gensch MdL, Äußerungen der Ministerpräsidentin in der aktuellen Ausgabe der Rhein-Zeitung, wonach es in Rheinland-Pfalz angebli

Europa-Lunch der CDU
Rheinland-Pfalz

11. April 2019

Manfred Weber ist der richtige Mann, um die Erfolgsgeschichte der Europäischen Union fortzuschreiben. Mehr als 100 Gäste waren in den Margarethenhof nach Ayl bei Trier gekommen. Die CDU Rheinland-Pfalz hatte zum Europa-Lunch mit dem Spitzenkandidaten Manfred Weber MdEP eingeladen. Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, begrüßte Gäste

Dr. Christoph Gensch: Der
große Kita-Schwindel

10. April 2019

Neuer Entwurf für Kita-Gesetz ohne Bezug zur Kita-Realität. „Der erste Hubig-Entwurf der Kita-Novelle war ein Reinfall. Erzieherinnen und Erzieher sowie Eltern im Land liefen Sturm dagegen“, resümiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Dr. Christoph Gensch MdL, und ergänzt: „Die jetzt vorgestellte Nachbesserung hält auch nicht das, was sie verspric