Aktuelles

CDU Rheinland-Pfalz

Julia Klöckner: Was Herr Schulz gerade macht, ist nicht redlich

Zur aktuellen Debatte um die Herrn Schulz Rückwärtsrolle bei der Agenda 2010 äußert sich die CDU-Landeschefin in Rheinland-Pfalz. Julia Klöckner: "Das, was Herr Schulz gerade macht, ist nicht redlich. Unserem Land geht es so gut, wir geben einen sehr großen Teil des Bundeshaushalte für Sozialausgaben aus, das ist richtig und wichtig für den sozialen Frieden. Aber wer die Grundlagen des heutigen Erfolges beschneiden will, um kurzfristig Applaus und billig Stimmen zu bekommen, der versündigt sich an der kommenden Generation. Man hat den Eindruck, Herr Schulz nimmt es in Kauf, die Chancen der Zukunft zu beschneiden, um seine Chancen im Hier und Jetzt zu erhöhen.

Julia Klöckner reist zu Gesprächen nach London

Treffen mit dem Deutschen Botschafter zum Brexit und zur Zukunft der Europäischen Union Julia Klöckner reist am kommenden Dienstag, 28. Februar, nach London. Dort wird sich die rheinland-pfälzische CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende mit dem Deutschen Botschafter Dr. Peter Ammon treffen. In dem Gespräch geht es unter anderem um die Auswirkungen des Brexits sowie um die Zukunft der Europäischen Union.

CDU Rheinland-Pfalz steht zur Mittelrheinbrücke

In seiner Sitzung am 21. Februar 2017 hat der Landesvorstand der CDU Rheinland-Pfalz den aktuellen Sachstand zur Mittelrheinbrücke thematisiert. Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, fasst die Ergebnisse zusammen: „Die CDU Rheinland-Pfalz will die Mittelrheinbrücke bei St. Goar/St. Goarshausen. Wir kämpfen seit Jahren für das Projekt – auf Landes- und Kommunalebene. Die Menschen entlang des Rheins und die dort ansässigen Unternehmen brauchen die Rheinquerung. Es geht um ihre Zukunft.
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